NSA und BND überwachen gemeinsam das Internet

Übergroße Parabolspiegel prägen das Ortsbild von Bad Aibling. Gut bewacht und versteckt hinter hohen Zäunen befindet sich eine Station des Bundesnachrichtendienstes BND. Seit Jahren arbeitet der BND mit der NSA zusammen und überwacht von der bayerischen Kleinstadt aus den sogenannten „Islamischen Krisenbogen“, also hauptsächlich Afghanistan, Syrien, der Irak und Libyen aber auch Nordafrika, den Hindukusch oder den Nahen Osten. Die Mitarbeiter der Nachrichtendienst durchforschen das Internet nach Bedrohungen, Terroristen und wichtigen Hinweisen.

Zusammenarbeit wurde 2015 ausgesetzt

Im Mai des vergangenen Jahres wurde die Zusammenarbeit abrupt gestoppt, nachdem Medien berichteten, dass die NSA „befreundete Staaten“ ausspioniert hatte. Ein großer Eklat, denn die Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen den deutschen und amerikanischen Geheimdiensten besagt, dass nach Terroristen, Drogen- und Waffenhändlern gesucht werde. Das Ausspionieren von Staatsoberhäuptern oder EU Politikern stand nie zur Diskussion. Nachdem die NSA zugegeben hatte, ohne Wissen des BND nach Profilen, Daten und Telefonverbindungen von europäischen Diplomaten gesucht zu haben, war die Zusammenarbeit vorerst beendet.

Der Bundesnachrichtendienst verlangte von den Amerikaner eine umfassende Auskunft und Rechenschaft über jeden einzelnen Suchbegriff der außerhalb des vereinbarten Rahmens abgefragt wurde. Erst bei dieser Forderung wurde der Umfang der Abfragen bekannt. Die NSA hatte 4.5 Millionen Selektoren eingegeben, um 1.2 Millionen Menschen oder Institutionen zu überwachen. Da diese Datenmenge nicht zeitnah bearbeitet werden konnte, setze der BND die Zusammenarbeit bei Internetabfragen bis zur Klärung aus und bearbeitete nur die Mitschnitte von wichtigen Telefonaten, die als „begründet“ gelten.

Doch die NSA spioniert nicht alleine. Nachdem sich die deutsche Regierung empört zum Abhörskandal geäußert hatte, wurde im Herbst 2015 bekannt, dass auch der BND befreundete Länder abgehört hatte.

Situation hat sich beruhigt: Zusammenarbeit möglich

Nachdem die NSA wohl alle Begründungen für die millionenfachen Abfragen geliefert hat, scheint einer weiteren Zusammenarbeit der beiden Geheimdienste nichts mehr im Weg zu stehen. Seit kurzer Zeit ist die Station in Bad Aibling wieder voll besetzt und in Betrieb – mit amerikanischen und deutschen Domainwelt-Agenten.