PublicDomainRegistry verletzt das Markenrecht

5. August 2016 | Von | Kategorie: Domain News, Domain Recht

Gilead Sciences gewinnt zweimal im Domainstreit um Sovaldi

Der Pharmakonzern Gilead Sciences hat sich in einem Streit um Domainrechte, die Sovaldi betreffen, erfolgreich durchgesetzt. Bereits zum zweiten Mal hat das Unternehmen die Rechte an Domains erstritten. Im Juni 2016 wurde die Domain ordersovaldi.com von LSIPR an Gilead rückübertragen. Jetzt gewann der Hersteller eine weitere Auseinandersetzung rund um Sovaldi. Das Hepatitis-Medikament Sovaldi (Sofosbuvir) wird von Gilead Sciences auf dem internationalen Markt angeboten und das Unternehmen hält alle Markenrechte.

Registry verletzt Markenrechte von Gilead
Der Pharmakonzern hatte sich an das Alternative Dispute Resolution Forum gewandt und eine Markenrechtsverletzung angezeigt. Das Unternehmen stellte die Behauptung auf, dass die PublicDomainRegistry.com als Besitzer der Domain sovaldicostindia.com die Rechte an der Marke Sovaldi verletzt hätte. Der Registrator und Domainhändler hätte anerkennen, dass die Markenrechte, die seit Jahren bei Gilead liegen.

Die Beschwerde wurde von Gilead Sciences am 17. Juni 2016 eingereicht. Bereits vier Tage später reagierte das Forum und informierte den Registrator und Domainbesitzer über den Sachverhalt. Es wurde eine Antwortfrist bis zum 11. Juli gesetzt, in der sich die Beklagte ausführlich schriftlich äußern konnte. Doch der Domaininhaber reagierte nicht auf das Schreiben, also wurde die Diskussion ohne die Teilnahme oder Erklärung von PublicDomainRegistry.com geführt.

Urteil positiv für Gilead Sciences
Das Alternative Dispute Resolution Forum führte die finale „Diskussion“ am 28. Juli 2016 unter der Leitung von Panelist Ho Hyun Nahm durch. Es wurde befunden, dass der Domainnamen dem Gilead Markennamen zum Verwechseln ähnlich sei. Der Eigentümer der Domain hätte keine Rechte oder „berechtigtes Interesse“ an der Domain. Daraus schloss Mr. Nahm, dass die Domainadresse böswillig registriert wurde. Nach Auswertung aller Fakten und finaler Anhörung entschied das Forum, dass die Domain sovaldicostindia.com an die Gilead Sciences übertragen wird.

Ob das Urteil bereits rechtskräftig ist oder angefochten werden kann, ist derzeit nicht bekannt. Experten gehen aber davon aus, dass eine Rückübertragung der Domainrechte an Gilead Sciences zeitnah und problemlos erfolgen wird, da das Alternative Dispute Resolution Forum ebenso wie die WIPO nach internationalen Regularien über Domainstreits urteilt

 

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