Gerichtsurteil in Texas: Easybox zu Millionen- Schadenersatz verurteilt

14. Februar 2020 | Von | Kategorie: Domain Recht

Der illegale IPTV Anbieter Easybox wurde vor dem Bezirksgericht von Texas zu einer Millionenstrafe verurteilt. Klägerin war das US-Unternehmen Dish Network LLC, das TV-Satelliten betreibt und den Betreibern von Easybox die Verletzung von Rechten an Sendungen vorwarf.

Vor Gericht konnte die Klägerin nachweisen, dass der illegale IPTV Anbieter im Jahr 2016 nachweislich mindestens 66 urheberrechtlich geschützte Sendungen abgefangen und eigenen Kunden zum Kauf angeboten hat. Nach Aussagen von Dish Network LLC gibt es eine große Dunkelziffer für die abgefangenen Sendungen, die aber nicht eindeutig Easybox zugeordnet werden konnte.

Von der Abmahnung zur Klage

Zwischen 2016 und 2019 hat die Dish Network LLC als Rechteinhaber sofort nach insgesamt 112 illegalen Übertragungen entsprechende DMCA Benachrichtigungen mit Unterlassungsaufforderungen an Easybox und die CDN Provider gesendet. Zeitgleich recherchierte das Unternehmen, um anhand der IP Adressen die mutmaßlichen Betreiber von Easybox ausfindig zu machen.

Da keine Reaktion auf die Unterlassungsaufforderung erfolgte, reichte Dish Network LLC im August 2019 Klage gegen die mutmaßlichen Betreiber von Easybox und den zugehörigen Domains e900x.com und k2442.com, Hung Tran und Thi Tna Nguyen, vor dem Bezirksgericht in Texas ein.

Zum Gerichtstermin am 5. Februar 2020 erschienen die Juristen und Verantwortlichen des klagenden Unternehmen. Die beklagten Personen erschienen nicht und zum Zeitpunkt der Verhandlung waren auch die Easybox-Domains e900x.com und k2442.com nicht mehr erreichbar.

Während der Verhandlung konnten die Verstöße gegen das Urheberrecht von Dish Network LLC nachgewiesen werden. Es wurde ebenfalls der Nachweis über die Mahnschreiben an Easybox und die CDN Provider erbracht. Zusätzlich wurde belegt, dass Easybox die illegalen Sendungen an Kunden per Abonnement verkauft und die Easybox aktiv auf mehreren Portalen beworben hatte.

Richter Lynn N. Hughes befand die Betreiber des illegalen IPTV Anbieters Easybox an der Verletzung der Urheberrechte der Klägerin schuldig. Da die Beklagten nicht anwesend waren, fällte er ein Versäumnisurteil. Pro Werk, das illegal über Easybox verkauft wurde, setzte der Richter das Maximum von 150.000 USD an Schadersatz fest und die Gesamt-Schadenersatzsumme auf 9.9 Millionen USD, also rund 9.03 Millionen Euro. Zusätzlich wurde der Betrieb aller zugehörigen Domains untersagt. Ob und wann das Urteil vollstreckt werden kann und Dish Network LLC die 9 Millionen USD erhält, ist bis jetzt nicht klar, das die Beklagten untergetaucht sind.

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