Lettlands Regierung schaltet Nachrichten-Domain des „Sputnik“ ab
Das russische Nachrichtenmagazin Sputnik betreibt in Lettland unter der .lv-Domain eine eigene Nachrichtenseite. Die Domain sputniknews.lv wurde jetzt im Auftrag des Außenministeriums von den Behörden gesperrt.
Als Grund für den Entzug der .lv-Domain gibt das Außenministerium in Pressemitteilungen an, dass Dimitri Kisseljow, Generaldirektor der Agentur Rossiya Segodnya auf der „schwarzen Liste“ der EU steht. Dadurch verstößt auch die Newsdomain gegen die geltenden Rechtsordnungen der EU und Lettlands.
Dimitri Kisseljow spricht von einer „freien Interpretation“ der EU-Beschlüsse, denn die Sanktionen seinen gegen ihn als Privatperson und nicht als Verleger gerichtet und er hätte nie Kommentare mit Bezug auf Lettland abgegeben. Er hat Klage gegen die Sanktionen eingereicht, die seit 2015 vor einem EU-Gericht verhandelt wird. Der Generaldirektor des Nachrichtenmagazins bestreitet, die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu bedrohen.
Kommentare aus Russland überwiegend negativ
Die Chefredakteurin des Sputnik nannte die Sperrung eine „unverhohlene Zensur“. Die lettische Onlineausgabe des Sputnik hätte weder die Regelungen der EU noch lettische Gesetze verletzt. Durch die Schließung sei das „Recht der Massenmedien auf Suche nach Informationen und deren Weiterverbreitung“ massiv verletzt worden.
Das Außenministerium Russlands hat sich ebenfalls mit der Schließung der Domain beschäftigt und verschiedene internationale Organisationen sowie das die Abteilung Medienfreiheit der OSZE gebeten, sich diesen Fall näher anzusehen.Laut des Ministeriums werden alle beruflichen und ethischen Standards beim Sputnik eingehalten und des weiteren auch lettische, europäische und internationale Rechtsnormen und Prinzipien der Medienfreiheit eingehalten. Russland wirft Lettland schon länger vor, die „russischen Massenmedien gezielt zu vertreiben.
Russische Medien im Visier der lettischen Behörden
Russische Nachrichtendienste haben es in Lettland nicht leicht. Die Gründung eines Fernsehkanals in russischer Sprache wurde vehement von den Medienbeauftragten des Landes abgelehnt und Sputnik wird immer wieder sanktioniert. Die Sicherheitsbehörde hält die News-Domain in lettischer Sprache sogar für eine Bedrohung der Sicherheit des Landes.