Eigentlich sollte es im Jahr 2023 selbstverständlich sein, schnell und stolperfrei im Internet zu surfen oder von jedem Ort aus mobil zu telefonieren und Daten abzurufen. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen kommt im Bereich der EU und ganz besonders in Deutschland nur schleppend voran. Was Privatnutzer „nur“ stört, ist für Wirtschaft, Forschung und Handel ein Desaster.
Der Ausbau dieser Infrastrukturen kostet viele Milliarden und die Verantwortlichen in der EU stellen sich jetzt die Frage, wer die Kosten stemmen, also den Ausbau bezahlen soll.
Um dafür frisches Geld zu besorgen, scheint die EU jetzt zu erwägen, die Anbieter von Streamingdiensten, sozialen Netzwerken und anderen Internetdiensten mit einer besonderen Internet-Steuer zu belegen. Das würde vor allem die Global Player ABC mit Google, Android, Microsoft und viele mehr betreffen und Milliarden in die Kassen der EU spülen. Um ein entsprechendes Gesetz zu erlassen, prüft die EU -Kommisssion in einem Konsultationsverfahren, ob die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Das alles kann noch Jahre dauern, doch bereits jetzt regt sich Kritik
Verbraucherschützer kritisieren Idee zur Internet-Steuer
Ramona Pop,Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, sieht die EU Idee sehr kritisch. In Südkorea wurde ein solches Projekt umgesetzt. In der Folge gaben die Internetkonzerne die Kosten an die Nutzer weiter. Wer keine Erhöhung vornahm, strich das Angebot zusammen oder zog sich ganz vom Markt zurück.
Kostenexplosion und verringerte Angebote? Anscheinend kennt die EU weder die Standpunkte der Verbraucherschützer noch die Perspektiven der Nutzer. Die Verbraucherschützer befürchte ein Gesetz ohne „Rücksicht auf Verluste“, um die Interessen der europäischen Telekommunikationsanbieter zu wahren und in den Vordergrund zu stellen. Diese Unternehmen fordern seit längerer Zeit eine Steuer für Datentransfers von den Unternehmen, die den meisten Datenverkehr durch Online-Services verursachen. Laut Aussagen der EU profitieren diese Unternehmen vom digitalen Wandel und sollten einen Beitrag zum Ausbau der notwendigen Infrastruktur leisten.
Es scheint also fast sicher, dass die Global Player zur Kasse gebeten werden sollen und man wird sehen, wem das am Ende nützt und wie teuer es für Unternehmen und Nutzer wird.