Neues Zivilschutzkonzept: Internet-Versorgung in Krisen sicherstellen
Gerade hat die Bundesregierung das neue „Konzept zivile Verteidigung (KZV)“ vorgestellt, das landläufig als „Zivilschutzgesetz“ bezeichnet wird. Die letzte Aktualisierung des Konzeptes stammte aus dem Jahr 1995 und musste dringend an die aktuelle Situation angepasst werden.
Im neuen Papier, das die Abgeordneten am 24.08.2016 diskutierten und schließlich verabschiedeten, werden erstmals auch Cyberangriffe auf wichtige IT-Strukturen oder Ausfälle und Störungen aufgrund verschiedener Einflüsse berücksichtigt.
Das gilt nicht nur für die Bevölkerung, nicht nur für die Bevölkerung, die sich neben Lebensmitteln und Wasser auch mit Akkus und Batterien bevorraten soll, sondern vor allem für die Wirtschaft und Industrie. So sollen private Anbieter im Ernstfall neben Post- und Telefondienstleistungen auch die IT-Versorgung gewährleisten.
Neue Bedrohung durch IT-Angriffe
Neben dem wachsenden Terror und Schäden durch Umweltkatastrophen muss sich das Land einer neuen Bedrohung durch eine wachsende Anzahl von Cyberangriffen stellen.Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Namen der Regierung von „wachsender Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und einer Ressourcenabhängigkeit moderner Gesellschaften“ und betont die Notwendigkeit, kritische Infrastrukturen zu schützen.
Das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ stellt klar: „Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme, Konfliktführung mit terroristischen Mitteln und Angriffe im Cyberraum können zu einer direkten Bedrohung Deutschlands und seiner Verbündeten werden“.
Das Zivilschutzkonzepts stellt daher die Aufrechterhaltung der Energieversorgung, des Verkehrs und der Telekommunikation sowie die Sicherung der Ernährungswirtschaft in den Fokus der Maßnahmen. Die Deutsche Post muss die Auslieferung von Brief- und Paketsendungen ebenso absichern, wie das öffentliche Telefonnetz sowie den Zugang zu Internet- und E-Maildiensten. Zusätzlich sollen große Rechenzentren die Cloud-Dienste besser vor Cyberangriffen schützen.
Das BSI ist für den Schutz und die Durchsetzung wichtiger Sicherheitsmaßnahmen für kritische Infrastrukturen sowie das IT-Netz der Bundesverwaltung zuständig und muss die Sicherheitsstandards regelmäßig überprüfen und anpassen.
Der Bevölkerung legt das Zivilschutzkonzept die Bevorratung mit Lebensmitteln und Wasser für 10 Tage nahe. Zusätzlich sollten Kerzen, Batterien, Taschenlampen und weitere stromunabhängige Leuchtmittel, Streichhölzer und geladene Akkus für Telefone oder Laptops.