rechtliche Aspekte der eigenen Domain – 2. Fotos & Bilder

Was wäre eine Domainwebseite ohne Fotos, Bilder, Grafiken und Videos? In der heutigen Zeit eine ziemlich langweilige Angelegenheit, doch aufgepasst! Gerade in diesem Bereich ist die Gesetzgebung genauso eindeutig, wie penibel bei der Verfolgung von Nichteinhaltung der Regeln.

Wann darf also denn nun wer welche Fotos und Bilder auf seiner …

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rechtliche Aspekte der eigenen Domain – 1. Das Impressum

Innerhalb der letzten Jahre hat sich gerade bei dem Thema:“ rechtliche Aspekte des Impressums einer Domainwebseite“ viel getan und endlich dürften alle Diskussionen a la Domain-Impressum ja oder nein der Vergangenheit angehören, denn die Antwort ist eigentlich ganz klar definiert.

Alle Domainpräsenzen die nicht zu 100% privat sind, benötigen ein Impressum!   …

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Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen

Das Oberlandesgericht Köln hat sich in seinem Urteil vom 18.07.2014 mit der Frage beschäftigt, ob ein Telekommunikationsunternehmen, das als Provider fungiert und so Kunden Zugang zum Internet gewährt, haftbar gemacht werden kann, wenn Kunden mit Ihren Domaininhalten Urheberrechtsverletzungen begehen.

Das Urteil fußt auf einer Klage von Tonträgerherstellern, die gegen ein Telekommunikationsunternehmen geklagt hatten, weil dieses Zugang zu …

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Ab 2015 keine Domain Registrierungen mehr über die Registry SWITCH

Das Jahr 2015 wird für alle Domaininhaber mit Domains, die die Endung .ch haben, das Jahr der Domain-Transferierung. Endkunden werden ebenfalls ab diesem Jahr keine Registrierungen mehr vornehmen können. Eine sinnvolle Aufgabentrennung wie das BAKOM, das Schweizer Bundesamt für Kommunikation, meint, denn ab diesem Zeitpunkt wird SWITCH nur …

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Es erreichte uns eine Mail mit Absender info@de.optimierung-web.com mit dem Angebot eine Domain Suchmaschinenoptimierung für einen Festpreis von 149 Euro durchzuführen, dessen Gültigkeit aber bereits vor über einem Monat abgelaufen ist !   Unsere Daten haben wir mit xxx unkenntlich gemacht

###### —–Ursprüngliche Nachricht—– Von: Thomas Ludwig [info@de.optimierung-web.com] Gesendet: Mittwoch, XXX An: info@xxxx Betreff: www.xxx

Sehr geehrte Damen und Herren, wir …

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Wie das Landesgericht in Wiesbaden urteilte ist im Falle eines gesetzlichen Verstoßes des Domain Betreibers, der eigentliche Domain Besitzer nicht haftbar zu machen.

Die Konstellation, wenn der Domaininhaber seine Domains nicht an Dritte veräußert, sondern die Domain vermieten, oder verpachten will, ist nicht sehr verbreitet und somit gibt es leider auch nur wenige entsprechende Domainurteile.

Das Urteil 1 O 159/13…

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Fälschlicherweise bezeichnen sich viele Inhaber von Einzelfirmen im Impressum Ihrer Domain als Geschäftsführer. Das ist rechtlich falsch und der Domain Inhaber kann von der Konkurrenz kostenpflichtig abgemahnt werden.

Die Bezeichnung „Geschäftsführer“ im Domain Impressum, oder auf sonstiger Art und Weise, ist lediglich  Personen vorbehalten, die eine juristische Person in der Gestalt einer GmbH oder UG vertreten.

Das belegt nochmals …

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und wieder ein Harakiri, der ohne Ahnung von Namensrechten, einfach eine Domain registriert. Im aktuellen Fall geht es um die Domain angelamerkel.info, die ein Student der TU Dortmund auf seinen Namen bestellt hat.
https://whois.net/whois/angelamerkel.info

Eigentlich nicht unbedingt ein Problem, denn nicht nur unsere Bundeskanzlerin heißt Angela Merkel.

Doch dieser unbedarfte Mensch brüstet sich auch noch darüber die Domain bewusst bestellt…

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Immer wieder liest man das manche Domainnamen nicht markenrechtlich geschützt werden können, da es angeblich an der Unterscheidungskraft des Domainnamen fehlt.

Im Urteil T-244/12 hat sich das EU Gericht gegen die Eintragung der Marke fluege.de entschieden.

Grund:
Bei einer Eintragung als Marke ist das Vorhandensein der Unterscheidungskraft eine zwingende Voraussetzung. Bei der Domain fluege.de ist dies nicht gegeben, auch wenn …

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Haben Sie Ihre Domain nicht verlängert und Ihr Domain Provider und/oder die Domain Registry, bombardiert Sie nun mit mehreren nervigen Mitteilungen an Ihre Domain Mail oder Domain Postadresse, mit der Warnung das Ihre Domain gelöscht wird und Sie damit alle Domain Ansprüche verlieren werden ?

Glauben Sie uns, das nervt nicht nur Sie, sondern auch Ihr Domain-Hoster!…

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Achtung Domain-Abmahnung möglich!

Wie das Kammergericht in Berlin nochmals klargestellt hat, ist die Mailadresse im Domain Impressum eine Pflichtangabe.

Diese lässt sich weder durch die Angabe eine Domain-Telefonnummer, einer Domain-Telefax-Nummer, noch durch eine Domain-Post-Adresse und auch nicht durch ein Domain Kontakt-Formular, bei den Domain-Besitzer-Kontakt-Möglichkeiten ersetzen.

In seiner Entscheidung begründet das Kammergericht ausgiebig, warum die Angabe einer Mail-Adresse …

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