Das Internet ist ein globales Medium, das nicht von Einzelnen oder Regierungen kontrolliert werden kann, meinte der damalige US Präsident Clinton im Jahr 2000 . Microsoft Gründer Bill Gates sagte sogar noch 2008 : “Ich sehe keinerlei Risiko in der Welt als Ganzes, dass jemand den freien Fluss von Inhalten im Internet einschränken wird.» Doch China beweist, dass es funktioniert, das Internet im größten Staat der Erde zu kontrollieren, zensieren und sanktionieren
Great Firewall of China
Im Jahr 1994 kam das Internet nach China und schon die damalige Regierung beauftragte das Ministerium für öffentliche Sicherheit mit dem Start des Projekts „ Goldener Schutzschild“ , das die Digitalisierung vorantreiben und gleichzeitig Maßnahmen zur Kontrolle des Internets entwickeln sollte. Drei Jahre später wurde das Projekt von zwei Autoren in „Great Firewall of China“ umbenannt, in Anlehnung an die Große Mauer, die das chinesische Reich vor Angriffen schützen sollte.
Um den grenzüberschreitenden Internetverkehr noch effektiver zu kontrollieren, wurde im Jahr 2012, mit dem Beginn der Amtszeit von Staatschef Xi Jinping, die Cyberspace Administration of China (CAC) ins Leben gerufen. Die CAC ist die mächtigste Zensurbehörde der Erde. Sie bestimmt, welche Nachrichten ins Land gelangen und welche hinaus. Die Behörde kontrolliert die drei (!) Internet Exchange Points für den globalen Internetverkehr, zensiert, sanktioniert und lässt Meldungen verschwinden oder ganze Domains.
Um Domains zu sortieren, hat die CAC eine ganze Reihe von Filtern, die Domains großer Unternehmen, Enzyklopädien oder News-Portale ganz oder teilweise blockieren oder Daten entfernen. Ein prominentes Beispiel ist die Enzyklopädie Wikipedia, die für chinesische Nutzer nicht mehr online erreichbar ist. Wer blockiert ist, wird von der Behörde nicht kommuniziert, doch chinesische Aktivisten haben recherchiert, dass die CAC derzeit rund ein Viertel der weltweit wichtigsten Domains, nämlich 198 von 827 blockiert. Dazu gehören auch Google und Social Media Plattformen, wie Facebook und der Videokanal YouTube.
Regierung macht Meinung
Die chinesische Regierung kann also nach Belieben das Internet im Land kontrollieren, protegierte Domains fördern und mit Nachrichten versorgen. Das Volk sieht also nur , was vorgegeben ist, freie Presse gibt es praktisch in allen Medien nicht mehr. Wer sich dagegen auflehnt, kritische Beiträge ins Netz stellt, sich den Anweisungen widersetzt oder auch nur Beiträge teilt, die der Regierung nicht passen, dem droht Gefängnis, wie eine Anweisung einer lokalen Behörde zeigt: „Jedes weiter gepostete Material, das keine offizielle Bestätigung hat, öffentliche Panik auslöst oder einen negativen und bösartigen Einfluss ausübt, führt ausnahmslos zur Inhaftierung!“
Chinesische Aktivisten nutzen VPN zur Kommunikation mit der Welt, doch es wird immer schwieriger, die als illegal eingestufte VPN Software zu kaufen und zu installieren. Also schrumpft auch die Zahl der Internet Aktivisten. Die Menschen in China leben hinter der „Great Firewall of China“ in einem isolierten Land, in dem die Meinung der Regierung gilt … und sonst nichts.