Trump und das Internet: was bringt der Präsidentenwechsel?

Donald Trump ist der nächste amerikanische Präsident und mit seiner Amtsperiode kommen viele fragen auf. Wird sich die US-Regierung mehr in das Internet einmischen oder den großen Internetkonzernen mehr Macht einräumen? Zwar hat die US Regierung plangemäß die Internet-Kontrolle in private Hände der ICANN gegeben, übt aber trotzdem deutlichen Einfluss auf die Netzentwicklung aus.

Wohin der Weg führt könnte nach dem Treffen der Internetelite Amerikas etwas deutlicher werden. Trump hatte wichtige Persönlichkeiten zum Tech Summit am 14. 12. in den New Yorker Trump Tower eingeladen. Organisator war PayPal Gründer Peter Thiel, ein Befürworter Donald Trumps.

Auf der Gästeliste standen berühmte Namen, wie Alphabet-Chef Larry Page, Facebook-Vize Sheryl Sandberg und Microsoft-CEO Satya Nadella sowie Apple Chef Tim Cook, der während des Wahlkampfes von Donald Trump hart angegriffen wurde. Er wollte das Iphone eines toten Attentäters nicht entsperren lassen und wehrte sich gegen geplante „Schutzzölle“. Auf der Liste stand auch Jeff Bezos. Der Chef der Washington Post hatte nicht sehr freundlich über den Präsidentschaftskandidaten geschrieben, wurde aber trotzdem als wichtiger Teil der Techelite eingeladen.

Ein guter Ort, um über die Forderungen der Internet Association – einer Interessengemeinschaft der größten Internetfirmen – zu reden. Sie fordert von der neuen Regierung den Schutz von Verschlüsselungsmechanismen, eine Reform der Überwachungsgesetze, den Breitbandausbau und den Erhalt der Netzneutralität bei gleichzeitig „soften“ Datenschutzgesetzen. Was und wie viel davon in einer neuen Regierung diskutiert und gar umgesetzt wird, ist allerdings unklar, denn weder Trump noch sein zukünftiger Stab haben sich bisher zu wichtigen Fragen das Internet betreffend, ausreichend positioniert.

Während und nach dem Wahlkampf blieben die Aussagen von Donald Trump zum Internet unverbindlich und schwammig. Er hat sich gegen die Netzneutralität ausgesprochen und betont, das Internet sicherer machen zu wollen. Wie das gelingen soll, bleibt aber weiter eines seiner gut gehüteten Geheimnisse und zwingt die Internetfirmen in eine gewisse Untätigkeit.