BMW gewinnt UDRP Verfahren um bmw-deuschland.info-Domain
Wieder einmal hat sich der deutsche Autobauer BMW an die World Intellectual Property Organization – WIPO – gewendet, um in einem UDRP Verfahren die Besitzansprüche an der Domain bmw-deutschland.info klären zu lassen. Die Begründung des Konzerns ist einfach: BMW sieht seinen Markenrechte verletzt und fordert deshalb den Inhaber der Domain zur Herausgabe auf.
Die Domain bmw-deutschland.info wurde erst am 10. Oktober 2015 von einem schwedischen Privatmann registriert aber nicht mit Inhalten gefüllt. Der Mann, der sich bei verschiedenen Gelegenheiten als Mitarbeiter von BMW ausgab, nutzte die zugehörige Mailadresse store@bmw-deutschland.info, um Personen anzuschreiben und sie zu Käufen auf quoka zu drängen. Die Domain war also einzig zum Zweck der Weiterleitung registriert worden. Auf Anfragen von BMW und der WIPO äußerte sich der Beklagte nicht.
WIPO Panelistin gibt BMW Recht
Zur verantwortlichen Panelistin für das UDRP Verfahren wurde die kanadische Juristin Cherise Valles bestimmt. Sie prüfte zu Beginn des Verfahrens, dass BMW rechtmäßiger Besitzer verschiedener Marken ist, deren erste Eintragungen bis in das Jahr 1917 zurückreichen und immer wieder erweitert und erneuert wurden. Hinzu kommen diverse Domains und Domainnamen, die klar mit den Produkten und dem Konzern verbunden sind. Zudem ist BMW eine weltbekannte Marke mit großem Renommee.
Durch die Registrierung der Domain bmw-deutschland.info hat der Beklagte die angeschriebenen Personen bewusst in die Irre geführt und glauben lassen, dass es sich um ein Angebot bzw. Schreiben von BMW handelt. Zudem forcierte er den Betrug an Kunden, indem er sie zu quoka weiterleitete, um dort „ betrügerische Geschäfte“ abzuwickeln.
Mrs. Valles konnte auch in dem Gebaren, sich als BMW Mitarbeiter auszugeben, einen betrügerischen Vorsatz erkennen. Der Mann wusste zudem ganz sicher über die Präsenz der Marke BMW auf dem Weltmarkt Bescheid. Aus diesem Grund lag bereits bei der Registrierung der Domain eine böswillige Absicht des Schweden vor. Deshalb entschied die Panelistin am Ende ganz deutlich zugunsten des Autobauers und ordnete den Transfer der Domain bmw-deutschland.info zu BMW an.