Deutschland und EU stemmen sich vehement gegen Netzneutralität
In den USA herrscht – laut höchstem Regierungsbeschluss – uneingeschränkte Netzneutralität. Trotz großer Kritik halten die EU und auch Deutschland an eingefahrenen Gesetzen gegen Netzneutralität fest und haben nur ein Argument: ein neutrales Netz stellt eine große Bedrohung dar.
Was bedeutet Netzneutralität?
Eigentlich ist es ganz einfach: Netzneutralität bedeutet, dass Daten jeglichen Inhalts und ohne Beschränkung auf Domainseiten im Interneseitent angezeigt und gelesen werden dürfen.
Betreiber von internationalen Shoppingportalen fordern schon lange die Netzneutralität, um die Online-Märkte zu öffnen. Für die Politik und große Wirtschaftsunternehmen ist das ein No-Go, denn bisher können sie durch die Reglementierung der Märkte jederzeit künstliche Verknappung produzieren, Preise diktieren und damit richtig Geld verdienen und durch Lobbyarbeit auch Staatsinteressen beeinflussen. Da passt WWW-Netzneutralität nicht zum großen Plan.
Netzneutralität ist mehr als Meinungsfreiheit
Mit der schrittweisen Öffnung des Internets wurde bereits viel erreicht. Die Nutzer des Internets profitieren von freier Pressearbeit, Meinungsbildung und Millionen Domainseiten mit Informationen. Leider steht mit der ablehnenden Haltung von EU und Bundesregierung dieses Stück virtueller Freiheit wieder auf dem Spiel, denn unter dem Deckmantel der Bedrohung aus dem Internet könnte eine schnelle Zensur und die große Abzocke der User erfolgen.
Große Anbieter, wie die Telekom kündigen bereits – laut Gesetz legale – Datenbremsen an oder wollen für bisher frei zugänglich Domain-Inhalte abkassieren. Die Marktdominanz großer Unternehmen in der EU zeigt sich vor allem in diesen Schritten, denn der Ausbau schneller Datenleitungen schreitet gut voran, also besteht kein Anlass zu einer „Datenbremse“ oder der künstlichen Verknappung von Domain-Datenpaketen. Da der Staat und damit auch die EU aber kräftig mitverdient, besteht kein Anlass zur Klage oder gar für die Öffnung der Märkte durch Netzneutralität.
Netzneutralität als Chance für Märkte und Verbraucher
Deutschland und die EU müssen die Netzneutralität garantieren und sollten sich nicht weiterhin hinter einer drohenden Domainkriminalität verstecken, denn die gehört schon längst zum Alltag im Internet. Ein freies Internet bedeutet neue, freie Märkte mit vielen Anbietern und die Eindämmung von Marktdominanz und Lobbyismus. Frei zugängliche Informationen für alle Nutzer, neue Chancen für kleine Unternehmen und innovative Ideen, Initiativen und Preisregulierung sind positive Effekte der Netzneutralität.
Kommt dieser Beschluss nicht, sieht unser Internet in Europa bald aus, wie deutsche Innenstädte. Dort sterben kleine Geschäfte aus und die Filialen großer Ketten reihen sich aneinander und diktieren die Preise. Wollen wir ein reglementiertes und kostenintensives Internet, das auch in der Zukunft durch Regierungen zensiert wird?
Die Domain-Welt rückt zusammen – das auch muss für das netzneutrale Internet gelten. Deshalb sind die USA ein positives Vorbild, dem Deutschland und auch die EU schnell folgen sollten.